Aufgrund starker Umsatzeinbrüche durch die Wirtschaftskrise müssen die beiden Berliner Spielbanken in Zukunft weniger Abgaben bezahlen.

Um weitere Ertäge für das Land Berlin zu ermöglichen, beschloss der Senat auf Vorschlag von Finanzsenator Ulrich Nußbaum, eine Änderung des Spielbankengesetzes.

Die Finazverwaltung teilte mit, dass die Abgabenlast für die Spielbank am Potsdamer Platz und für das Casino am Alexanderplatz künftig von 80 auf 60 Prozent gesenkt werden. Im vergangenem Jahr waren die Umsätze beider Spielbanken um 28 beziehungsweise 31 Prozent zurück gegangen. Nochmals um 7 beziehungsweise 18 Prozent im ersten Halbjahr 2009.

Von den verbleibenden 40 Prozent sollen die Spielbanken nach der Gesetzesnovelle ihre Betriebskosten decken können. Auf einen Umsatz bis zu zehn Millionen Euro müssen sie künftig 40 Prozent der Einnahmen an das Land abführen, über zehn Millionen Euro Umsatz maximal 60 Prozent.