Spielhallen sind des einen Leid, des anderen Freud. Generell sind sie vielerorts enorm in der Kritik, denn die Spielsuchtgefahr wird im Zusammenhang mit Spielhallen als sehr hoch angesehen. Dies wird wohl auch einer der Gründe sein, warum die Stadt Achim derzeit gegen die Eröffnung einer Spielhalle kämpft. Dieser Kampf scheint schon seit einer Weile zu laufen und bringt bereits erste Probleme mit sich. Die Stadt sieht sich mit einer Millionenklage konfrontiert, die der Stadt angedroht wurde, sollte weiterhin verhindert werden, dass die Spielbank eröffnet werden kann.

Verhinderung der Spielhalleneröffnung in Achim:

  • es werden noch Pächter für das Haus Obernstraße 28 gesucht
  • ein Vertrag über zehn Jahre soll allerdings schon längst geschlossen worden sein
  • geplante Verzögerungen
  • Veränderungssperre
  • Verhinderung einer Spielhalle in den leerstehenden Geschäftsräumen der Obernstraße 28

Schon im Frühjahr dieses Jahres wurde eine Bauvoranfrage bei der Stadt Achim eingereicht und angekündigt, dass in den leerstehenden Geschäftsräumen der Obernstraße 28 eine klassische Spielhalle eröffnet werden soll. Die Voraussetzungen waren erfüllt, sowohl was den Mindestabstand betraf als auch die Anzahl der Spielgeräte. Alles in Bezug auf das Vorhaben entsprach den Regulierungen, die im Spielhallengesetz Niedersachsen festgelegt sind. Trotz aller erfüllten Voraussetzungen lehnte die Stadt das Vorhaben ab, nun droht der Stadt Achim aufgrund dessen eine Klage.

Klage kann abgewendet werden

Die Stadt hat die Möglichkeit, die Klage noch abzuwenden. Hierfür wurde der Stadt eine Frist von zwei Wochen eingeräumt. Die Stadt habe nun für den betroffenen Bereich beschlossen, einen neuen Bebauungsplan zu entwickeln und deshalb eine Veränderungssperre für ihn zu verhängen. Die Veränderungssperre wurde mit Mehrheit bestätigt. Die Entscheidung der Stadt soll nach einem Antrag von Achim bis zum 31. Januar 2017 ausgesetzt werden.