Entscheidung zugunsten der Spielhallen in Osnabrück

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In Osnabrück gab es in diesen Tagen für die Spielhallenbetreiber allen Grund zum Aufatmen. Eigentlich sollten 52 der 87 Spielhallen in Osnabrück geschlossen werden. Der Prozess wurde eingeleitet und dann jedoch durch das Urteil des Verwaltungsgericht vorerst gestoppt. Grund für den Stopp der Spielhallenschließungen: das Losverfahren sei rechtswidrig gewesen.

Hintergrund:

In Osnabrück sollten im Zuge der neuen Gesetzgebung insgesamt 52 von 87 Spielhallen geschlossen werden. Welche Spielhallen von der Schließung betroffen sein würden, wurde durch ein Losverfahren entschieden. Demnach wurde nicht nach belegten Kriterien entschieden, welche Spielhalle die eigene Existenz aufgeben müsste. Das Gericht hat diesen Prozess nun unterbrochen, was den Spielhallenbetreibern einen Grund zum Aufatmen gibt. Die Schließungen werden vorerst nicht vollzogen, doch was die Zukunft bringen wird ist aktuell noch ungewiss. Das Gericht entschied, dass das Losverfahren, welches durch die Stadt angewendet wurde, rechtswidrig sei. Die Stadt müsste nach sachlichen, nachvollziehbaren Kriterien entscheiden, welche der Spielhallen in Osnabrück schließen müsste oder bestehen bleiben darf.

Erstellung eines Kriterien-Katalogs

Auch wenn die Spielhallenbetreiber in Osnabrück nun noch einmal Zeit zum Durchatmen haben, so heißt das Gerichtsurteil noch lange nicht, dass vor Ort keine Spielhallenschließungen umgesetzt werden. Bisher ist nur noch nicht klar, welche der Spielhallen schließen werden müssen. Um festzulegen, welche Etablissements betroffen sein werden, ist es nun Aufgabe des Ministeriums bis Ende Juni einen rechtssicheren Kriterien-Katalog zu erstellen. Dies bedeutet, dass der Glücksspielstaatsvertrag demnach weiterhin Gültigkeit erhalten wird und die Übergangsfrist mit dem 1. Juli 2017 abgelaufen sein wird.

Gegensätzliche Entscheidungen

Der Fall in Osnabrück ist kein Einzelfall. Auch in anderen Städten wurde entschieden, nach dem Losverfahren vorzugehen. In Delmenhorst zum Beispiel entschied das Gericht zu Gunsten der Stadt und gegen die Spielhallenbetreiber. Welche Entscheidung die Richtige ist, steht nicht fest, letztendlich hat die jeweilige Entscheidung des Gerichts vorerst Bestand.

Entscheidung zugunsten der Spielhallen in Osnabrück

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Franziska Steiner ist unsere Chef-Redakteurin und Gründerin von OnlineCasinoTest.com. Sie berichtet über alles brisante in der Casino-Welt. Tut sich etwas in Sachen Gesetzgebung recherchiert Franziska besonders gründlich um exakte Informationen liefern zu können. Mit ihrer langwieriegen Erfahrung im Glücksspiel und Online Casino Bereich ist sie der Fels in der Brandung in unserem Team.

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