Die Hauptstadt Deutschlands, Berlin, ist bekannt dafür, dass hier eines der strengsten Spielhallengesetze vorherrscht. Die Gesetzgebung schreibt einige Regelungen vor, doch offensichtlich halten sich die Betreiber entsprechender Etablissements nicht unbedingt daran. Dies wird deutlich, wenn man sich die Beanstandungsquote der Behörden näher anguckt. Die Betrachtung der Razzien in den vergangenen drei Jahren zeigt deutlich auf, dass bei rund 80 Prozent der Kontrollen immer etwas zur Beanstandung vorlag. Gesetze sind also streng, aber die Betreiber halten sich nicht daran.

In Berlin werden regelmäßig unangekündigte Razzien in Spielhallen und anderen Spielstätten durchgeführt. Dies dient den Behörden der Überprüfung entsprechender Etablissements. Die Gesetzgebung für die Betriebe ist sehr streng. Bei den Behörden werden meist Verstöße aufgedeckt. Die Rede ist von rund 80 Prozent an Verstößen, die bei Razzien in den Spielstätten aufgefallen sind. Bei diesen Verstößen handelt es sich oftmals um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Lässt dies die Schlussfolgerung zu, dass die strenge Gesetzgebung ineffektiv ist?

Anzahl der registrierten Straftaten gesunken

Eine klare Antwort ist hier nicht zu geben. Zwar werden viele Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufgedeckt, aber dennoch zeigt die Statistik, dass die Anzahl der registrierten Straftaten von 125 im Jahr 2014 auf 85 im Jahr 2016 zurückgegangen ist. Dies zeigt deutlich auf, dass in Verbindung mit Glücksspiel-Kontrollen zwar noch Straftaten festgestellt werden, diese aber reduziert werden konnten. Bei den Straftaten in Verbindung mit den Glücksspiel-Razzien geht es meist um illegales Glücksspiel. Unter Ordnungswidrigkeiten hingegen fallen einzelne Spielgeräte, die illegal aufgestellt wurden.

Überblick der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Zahlen:

  • 2014: rund 46 stillgelegte/beschlagnahmte Spielgeräte
  • 2015: rund 93 stillgelegte/beschlagnahmte Spielgeräte
  • 2016: rund 91 stillgelegte/beschlagnahmte Spielgeräte
  • Schließung von Glücksspieletablissements nur in Einzelfällen

Diese Zahlen zeigen deutlich auf, dass die Gesetzgebung allein nicht auszureichen scheint. Neben den strengen Regelungen ist es demnach sinnvoll, die unangekündigten Kontrollen und Razzien in den unterschiedlichen Spielstätten weiterhin durchzuführen. Die Behörden gehen davon aus, dass dies auch noch in den folgenden Jahren umgesetzt werden wird.