Durch den Verkauf an einen Privatinvestor konnte die Schließung der Spielbanken in Sachsen Anhalt gerade noch abgewendet werden, zusätzlich erreichen uns heute auch noch gute Nachrichten im Casino-Bereich aus Mecklenburg Vorpommern. Der Landatg verabschiedete gestern in zweiter Lesung ein seitens der Koalitionsfraktionen angeregtes neues Spielbankengesetz.

Unter anderem bedingt durch die Wirtschaftskrise, gingen die Erträge im Bereich online Glücksspiel um rund 20% zurück und immer mehr Spielbanken schrieben rote Zahlen. Das Land hatte im Vorjahr lediglich 2,1 Millionen Euro eingenommen. Erwartet wurden 3 Millionen Euro und so entstand ein deutlicher Fehlbetrag in den Landeskassen. Vorallem aber hätten auch die Einschränkungen für Raucher, den Besucherzahlen geschadet, so Insider.

Durch übergangsregelungen hatte die Regierung zunächst versucht die Liquiditätsprobleme zu lindern. Tatkräftig hatte man versucht die Spielbanken zu unterstützen. Die Umsatzsteuer wurde rückwirkend auf zum Januar 2007 auf die Spielbanken Abgabe angerechnet, ab Janur 2008 wurde die Spielbanken Abgabe von 50 Prozent auf 40 Prozent gesenkt.

Zum ersten Januar 2010 soll nun ein neues Gestz in Kraft trete, das die Spielbanken Abgabe der wirtschaftlichen Lage des Standorts entsprechend staffelt. Wie hoch die Abgabe wird, bestimmt der Bruttospielertrag, gerechnet wird pro Wirtschaftsjahr:

– bis 500.000 Euro: 25 Prozent

– von 500.000 bis 2 Mio. Euro: 30 Prozent

– von 2 Mio. bis 3 Mio. Euro: 40 Prozent

– von 3 Mio. bis 10 Mio. Euro: 60 Prozent

– mehr als 10 Mio. Euro: 80 Pronzent

Positiv äußerte sich Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, zum neuen Gesetz. Man spricht auch in der Szene von einem fairen Kompromiss. Borchert erklärte: "Das neue Spielbankgesetz bringt zwar für Land und Spielbankgemeinden jährliche Mindereinnahmen, doch kann auf diese Weise ein Beitrag zum langfristigen Erhalt aller sechs Spielbankstandorte geleistet werden. Außerdem sichert diese Lösung den Spielbanken langfristige Planungssicherheit."

Die Casinos in Mecklenburg-Vorpommern sollen mit dieser Lösung langfristig vor einem finaziellen Absturz bewahrt werden. Insbesondere kleine Casinos wie die Spielbank Binz auf Rügen bieten Urlaubern eine willkommene Abwechslung und verdienen es nicht, zu Opfern der Finanzkrise zu werden.