Österreich: anonyme Tipps sorgen für Razzien

Österreich: anonyme Tipps sorgen für Razzien

Dieses illegale Glücksspiel wird vielerorts mit Hilfe von Kontrollen und Razzien bereits bekämpft. So wurden kürzlich auch in den Orten Brunnen und Siebenen Razzien durchgeführt, die mit Erfolg belohnt wurden. Auf einen anonymen Tipp hin wurden die Kontrollen von Seiten der Kantonpolizei eingeleitet und durchgeführt. Zwei Lokale wurden von den Polizisten unangekündigt kontrolliert und dabei konnten einige illegal aufgestellte Spielgeräte beschlagnahmt werden.

An einem Freitagabend waren die Polizisten aufgrund von anonymen Tipps in zwei entsprechende Lokalitäten gegangen. Vor Ort wurden insgesamt 16 illegal aufgestellte Glücksspielgeräte beschlagnahmt. Dazu wurde eine große Summe an Bargeld sichergestellt. Etwa 12.000 Euro konnte die Polizei vor Ort beschlagnahmen. Die Betreiber vor Ort hatten illegal Glücksspiel und Wettspiele angeboten und wurden aufgrund des illegalen Angebots direkt festgenommen.

Die Eidgenössische Spielbankenkommission und die Bezirksstaatsanwaltschaften March und Innerschwyz hatten den Polizisten angewiesen, auch das Bargeld vor Ort sicherzustellen und die Beweise, die auf illegales Glücksspiel hindeuten, zu beschlagnahmen. Die Betreiber beider Lokale, die aufgrund illegaler Glücksspielaktivität festgenommen wurden, müssen nun mit einer Anzeige wegen Widerhandlung gegen das Spielbankengesetz und wegen Widerhandlungen gegen das Lotteriegesetz rechnen.

In dem Brunner Lokal wurde zudem eine Angestellte festgenommen. Die 20-jährige Bosnierin arbeitete vor Ort illegal und wurde deshalb von der Polizei direkt mit aufs Revier genommen. Mit den illegalen Glücksspiel- und Wettspielgeräten hatten die Betreiber in den Etablissements illegales Glücksspiel und illegale Geldwetten angeboten. Das Angebot von Glücksspiel und Wettangeboten ist ausschließlich in lizensierten Casinos gestattet. Das illegale Angebot von Glücksspiel verstößt gegen das Spielbanken- und gegen das Bundesgesetz und daher müssen solche Verstöße von Seiten der Polizei geahndet werden.

Warnung vor illegalem Glücksspiel

Warnung vor illegalem Glücksspiel

Die Warnung von SECO bezieht sich auf Webseiten wie www.onlinecasinoschweiz24.ch, www.casino-zuerich.com und swisscasinoonline.eu, auf denen laut der Institution illegal Online Glücksspiele angeboten werden. Das Angebot sei illegal, da es mit der Gesetzgebung nicht konform gehe. Die Betreiber sind Unternehmen wie Bwin und Virtual Casino Service, die jeweils ihren Sitz in Gibraltar bzw. Belmopan, Belize haben. Der dritte Anbieter ist anonym.

Die SECO machte in der Meldung deutlich, dass die Nutzung von Schweizer Wappen und den Ländernamen für die Spieler irreführend seien. Die Betreiber würden den Spielern so den Eindruck vermitteln, als würde es sich bei den Glücksspiel Angeboten um Angebote aus den entsprechenden Ländern handeln. Mit dieser Nutzung von Wappen und Länder- bzw. Städtenamen würden die Betreiber laut SECO gegen das Bundesgesetz verstoßen. In den Fällen würde unlauterer Wettbewerb vorliegen und ein Verstoß gegen das Wappenschutzgesetzt.

Auf die Nachfrage hin, ob die SECO in diesen Fällen nun rechtliche Schritte einleiten würde, wurde erst einmal geantwortet, dass man sich diesbezüglich noch nicht sicher sei. Rechtlich gesehen sei es sehr schwierig, die Betreiber hier zur Verantwortung zu ziehen. In einem früheren Fall wäre laut SECO die Warnung an sich jedoch schon ausreichend gewesen und das Wappen wäre von der entsprechenden Webseite entfernt worden, es bleibt nun also abzuwarten, ob dies auch in diesem Fall so eintreten wird.

USA – Land der unbegrenzten Möglichkeiten?

Das virtuelle Glücksspiel ist in den Vereinigten Staaten eine heikle Angelegenheit. Der Gerichtshof in der Hauptstadt Washington urteilte erst kürzlich, dass jede Form des Online Glücksspiels inklusive Poker verschwinden müsse, so hatte die populäre Internetseite PokerStars keine andere Wahl, als sich vom Markt des Bundesstaates zu verabschieden.

Es existierte zwar noch kein Gesetz im Bundesstaat, dass Online Glücksspiel untersagt, doch das Urteil des Gerichtshofs in Washington gibt dem Online Glücksspiel den Status "illegal". Nach den juristischen Vorgaben des Staates können die Spieler und die Anbieter für den Verstoß gegen das Gesetz bestraft werden.

Wenn die Bewohner von Washington bei der Webseite spielen, würde dies dem Gesetz zuwiderlaufen und deshalb hat PokerStars den Bürgern von Washington einen Bann verliehen.

Dies ist der einzige Staat in den USA, dem so etwas widerfährt. Die gesetzlichen Vorgaben im Bereich Online Glücksspiel in den Vereinigten Staaten sind alles andere als einfach. Vor vier Jahren setzte die Regierung das UIGEA in Kraft, nachdem es gültig wurde, kehrten viele Betreiber von Online Casinos dem amerikanischen Markt den Rücken und nahmen Kunden aus den USA nicht mehr auf.

Davon war auch PartyPoker betroffen, sie stellte bis dato die größte Internetseite im Bereich Poker weltweit zur Verfügung. PokerStars war weiterhin auf dem Markt und nahm auch nach wie vor Spieler aus den Vereinigten Staaten an.

Dies konnte geschehen weil das UIGEA, die Banken sanktioniert, welche Gelder für unrechtmäßiges Online Glücksspiel transferieren und das virtuelle Glücksspiel an sich nicht illegal galt. Kein Bundesgesetz und auch nicht die UIGEA bewerteten das Glückspiel im Internet als unrechtmäßig, so war die Konsequenz, dass es keinen Bann gibt.

Für Washington ist die Sachlage nun anders, denn ein klares Verbot wurde hier bekräftigt. Wenn die Regierung das Online Glücksspiel regelt dann werden es aller Wahrscheinlichkeit nach Betreiber, die gegen das Gesetz von Washington einen Verstoß begangen haben, schwer haben eine Zulassung zu bekommen.