Keine Internetsperren in der Schweiz

Keine Internetsperren in der Schweiz

In den vergangenen Wochen war vermehrt die Rede von der geplanten Gesetzgebung in der Schweiz. Hierbei sorgten vor allem geplante Internetsperren für Aufregung und Diskussionen. Geplant waren diese, um die ausländischen Anbieter von Online-Glücksspielen vom Markt auszuschließen.

Bei den Diskussionen wurde jedoch bereits darauf verwiesen, dass diese Internetsperren hohe Kosten verursachen würden sowie unrechtmäßig und auch unwirksam wären. Nach den neusten Entscheidungen steht fest, dass die Internetsperren nicht Bestandteil von der neuen Gesetzgebung sein werden.

Welche Maßnahmen stattdessen geplant werden:

  • Vorgehen gegen die Veranstalter durch die Eidgenössische Spielbankenkommission
  • die Marktentwicklung von nicht zugelassenen Online-Angeboten soll verfolgt und evaluiert werden
  • Spielbankenkommission soll Anbieter von nicht bewilligten Online-Geldspielen verwarnen und strafrechtlich verfolgen
  • Vorgehen soll fünf Jahre getestet werden
  • bei erfolglosem Test soll die Möglichkeit bestehen, geeignete technische Maßnahmen zu beschließen
  • in diesem Fall ist besonders darauf zu achten, dass die Maßnahmen verhältnismäßig sind und die Meinungs- und Informationsfreiheit respektieren

Kommission folgt dem Bundesrat und dem Ständerat

Die Entscheidung gegen die Internetsperren ist nach der Vorlage des Bundesrats und des Ständerats durch die Kommission gefallen. Auch in der weiteren Ausgestaltung der Gesetzgebung folgt die Kommission dem Bundesrat und dem Ständerat in entsprechenden Entscheidungen. So soll es in Zukunft zwei mögliche Arten von Konzessionen geben. Online-Glücksspiele dürfen demnach in der Schweiz durch Betreiber angeboten werden, auch die Voraussetzung für die Erteilung einer A- oder B-Konzession erfüllen.

Auch folgt die Kommission dem Bundesrat und dem Ständerat im Hinblick auf die Ausgestaltung der Präventionsmaßnahmen gegenüber Spielsucht. Abgelehnt wurde daher die Einführung einer Abgabe zur Finanzierung solcher Maßnahmen. Zugestimmt hingegen wurde dem Verbot der gewerblichen Organisation von Spielgemeinschaften zur Teilnahme an Großspielen durch Dritte.

Auch im Hinblick auf die Besteuerung von Geldspielgewinnen wird dem Entwurf des Bundesrats gefolgt. Hierbei wurde festgelegt, dass zukünftig sämtliche Gewinne von den Steuern zu befreien sind. Der Ständerat hatte bei diesem Thema vorgeschlagen, die Gewinne aus Großspielen (Lotterien und Sportwetten) ab einem Betrag von 1 Million Franken weiterhin zu besteuern, jedoch lehnte die Kommission diesen Vorschlag ab, zu Gunsten des Vorschlags des Bundesrats.

Der Bundesrat zum Thema Online-Glücksspiel

Der Bundesrat zum Thema Online-Glücksspiel

Eine Zusammenfassung des Inhalts soll hier Aufschluss über die Gesetzgebung und die damit in Verbindung stehenden Entscheidungen geben.

Mit dem ersten Punkt der Stellungnahme stimmte der Bundesrat der EU-Kommission zu, dass die Behörden der Mitgliedsstaaten enger zusammenarbeiten müssten, um so eine entsprechende Kontrolle und überwachung der Regulierung des Online Glücksspiels gewährleisten zu können. Durch die Regulierung und Kontrolle könne dann der Spielerschutz bestmöglich gewährleistet werden.

Während der Bundesrat im ersten Punkt mit der Meinung der EU-Kommission übereinstimmt, spricht dieser sich im zweiten Punkt entgegen der Meinung der Kommission und somit gegen eine bundeseinheitliche Gesetzgebung aus. Die EU-Kommission hatte die Handlungsweise einzelner Mitgliedsstaaten kritisiert, da es den einzelnen Staaten gestattet ist, innerhalb der eigenen Grenzen eigene Regelungen zu verabschieden.

Die EU-Kommission verlangte nach einer bundeseinheitlichen Regulierung, sodass diese Vorrang vor den innerstaatlichen Regelungen hätte. Der Bundesrat lehnte diesen Vorschlag jedoch ab und unterstrich die Meinung, dass die Mitgliedsstaaten im Einklang mit den sozialen und gesellschaftspolitischen Vorstellungen und Traditionen handeln sollten, um die Sicherheit und den Schutz der Bürger innerhalb der einzelnen Staaten gewährleisten zu können.

Mit dem dritten Punkt des Bundesrates wurde dem Einschalten einer Sachverständigen-Gruppe zugestimmt, die den Austausch unter den Mitgliedsstaaten positiv verstärken soll. Auch soll die Gruppe als Grundlage für den Spieler- und Jugendschutz eingesetzt werden, da dieser mitunter oberste Priorität habe. In Zusammenarbeit mit der EU sollen mit Hilfe der Sachverständigen-gruppe bestmöglich die Interessen aller Seiten durchgesetzt werden.

Auch fordert der Bundesrat den verstärkten Spielerschutz mit Hilfe von nationalen Regelungen. Um solche nationalen Regelungen durchsetzen zu können fordert der Bundesrat die enge Zusammenarbeit der einzelnen Mitgliedsstaaten in Verbindung mit der EU-Kommission, denn nur so sei der Schutz der Spieler wirksam möglich. Die Stellungnahme des Bundesrats wurde nach der Veräußerung in aller Vollständigkeit direkt an die EU-Kommission übermittelt.

Glücksspiel in der Bundesrepublik und anderswo

Glücksspiel in der Bundesrepublik und anderswo

Der Betreiber der Seite von "Spielbanken Deutschland" äußerte in einem Gespräch seine Meinung zum Glücksspielvertrag in der Bundesrepublik. Die Neuerungen des Glücksspielvertrags müssten längst erfolgt sein, wenn es nach der EU geht, doch man fragt sich, womit die EU denn nicht einverstanden ist.

Der Betreiber erklärte, dass die EU eine Liberalisierung des Marktes in der Bundesrepublik ins Auge gefasst hat, dies ist bereits in Großbritannien, österreich, Italien und auch Spanien geschehen. Hierbei ist das Dienstleistungsrecht in Europa wichtig. Betreiber von Glücksspiel anderer Länder in Europa haben gemäß den Gesetzen der Bundesrepublik nicht das Recht, Dienste in der Bundesrepublik bereitzustellen.

Diese Inkohärenz möchte die Kommission der EU gerne zum Orkus schicken. Der Wettbewerb innerhalb Europas steht hier im Mittelpunkt. Das virtuelle Glücksspiel ist eine Sache, die nicht nur in der Bundesrepublik ein Thema ist.

Da fragt man sich, wie die anderen Länder in Europa die Fragestellung handhaben, wieweit diese Glücksspielform einer Regulierung unterzogen werden soll. Der Betreiber, Herr Fichtner, ist der Meinung, dass jeder Staat in Europa einen individuellen Prozess durchmacht, was das virtuelle Glücksspiel und seine Kontrolle angeht. Alle Staaten tun dies so, wie es ihnen beliebt.

Die Briten und die österreicher nutzen schon von Anfang an eine Liberalisierung, die stark am Markt ausgerichtet ist, dies findet er gut. Doch die Erträge aus diesem Bereich fallen für die Briten und die österreicher geringer aus, als es vor dem Prozess der Fall war. Die Franzosen haben sich für eine andere Form entschieden. Ihre Gesetze, die strikt und für Betreiber nicht gerade kostengünstig sind, legen den Schwerpunkt auf den Kampf gegen die Spielsucht.

Doch man will auch weiterhin verdienen, was an den stattlichen Zulassungskosten ersichtlich ist. Lediglich eine Handvoll Spielstätten möchte eine dieser Zulassungen haben. Der Markt für nichtkontrollierte Spielstätten kommt im Land wieder auf die Beine. Er selbst kennt drei Betreiber; bei ihnen haben die Franzosen die Möglichkeit, in einem nicht regulierten Casino Spiele zu nutzen. Seiner Meinung nach haben die Deutschen die Vorgänge genau im Auge und ihnen ist klar, dass eine Regulierung nicht mehr soviel Geld abwirft.

Der einfache Schluss besteht darin, sich zu fragen, warum überhaupt etwas anders gemacht werden soll. Aber wie gehen die Deutschen dieses Thema an? Man findet keine offizielle Variante der Bundesrepublik. Im Norden des Landes findet man ein recht freies Gesetz. Die anderen Bundesländer möchten Lotto, Sportwetten und Co. gestatten, doch Automaten und Poker sind weiterhin nicht geregelt, denn jeder hat die Möglichkeiten, bei Betreibern ohne Regulierung zu spielen.

Der Aufstieg der Piratenpartei sorgte dafür, dass die Netzsperren nicht mehr zur Debatte stehen. Die Bundesrepublik geht also ein reguliertes Abenteuer ein, was manches Glücksspiel angeht. Das Monopol für Lotterien will man weiterführen, dies ist der ursprüngliche Zweck. Grund: Dies stellt den größten Markt dar. Doch es stellt sich die Frage, ob die virtuellen Casinos nicht auch ein Risiko hinsichtlich der Spielsucht darstellen und ob in diesen Spielstätten eine Form der Kontrolle stattfindet, wie viel und wie lange ein Nutzer spielen darf und ob dies überhaupt bewerkstelligt werden kann.

Herr Fichtner sagt, dass die Kontrolle dem Spieler obliegt. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, sich bei einem virtuellen Casino sperren zu lassen. Es gibt ethische Voraussetzung, diese besagen, dass diese Casinos nach vollzogenen Sperren keine Einsätze mehr auf Wetten akzeptieren können. Bei Märkten, die einer Regulierung unterzogen wurden, sind viel striktere Gesetze gültig, welche die Summe der Zahlungen pro Monat in jedem Casino mit Zulassung einschränkt, wie beispielweise in Belgien.

Ein derartiges Gesetz müsste auch für die Suchtkranken im Bereich Lotto greifen. Doch dies ist kein Gesprächsthema, da es um Milliarden geht. Der Glücksspielvertrag ist immer noch großen Zweifeln ausgesetzt und hat schon einige nicht erfolgreiche Debatten überstanden, doch welche Fraktionen sind darin involviert? Herr Fichtner sagt, dass das Monopol im Bereich der Lotterien so lange wie es nur geht, beibehalten werden soll. Hier ist der Begriff "Fraktionen" nicht passend, da SPD und CDU in diesen Punkten Einigkeit haben. Man ist wohl darin übereingekommen, auf Zeit zu setzen.

Dabei geht es nicht um Poker, sondern um Skat und Bier. Der Nutzer in dem Online Casino verfügt über keinerlei Kontrolle dahingehend, ob im Hintergrund alles gut abläuft. Doch es stellt sich die Frage, ob es Wege gibt, sicher zu sein, dass man bei dieser Form des Glücksspiels keinem Betrüger auf den Leim gegangen ist. Herr Fichtner erklärt, dass dies recht einfach ist, doch für die Bundesrepublik ist dieser Weg nicht sehr zufriedenstellend.

Der Weg besteht darin, dass man dem Spiel nur in einem Casino nachgehen soll, das auch eine Zulassung im europäischen Raum hat. Verfügt ein Casino offiziell über eine Registrierung auf Zypern oder Malta, dann gibt es nicht viele Fettnäpfchen. Doch hier findet sich gegenüber regulierten Märkten lediglich ein grundlegender Schutz und der rechtliche Weg ist sehr kostspielig.

Auf seiner Seite präsentiert er Casinos, die in jedem der 16 Bundesländer heimisch sind. Doch besucht er jedes Casino selbst oder stützt er sich auf die Informationen, die von Dritten kommen? Er sagt, dass er viel in der Bundesrepublik reist und sich stets darauf freut, den Casinos einen Besuch abzustatten, doch in ein paar der Casinos war er noch nicht zu Gast. Was ihm aber wichtig ist, ist eine Reise nach Süddeutschland, da er sich hier noch auf die Angaben Dritter stützt.

Eine Spielbank in Berlin sagt ihm am Meisten zu, er findet das internationale Flair und die gute Aussicht super.

Poker Plattform geht Unternehmensfusion ein

Poker Plattform geht Unternehmensfusion ein

Mithilfe dieser Offerten steigen aber auch die Ansprüche der Besucher, denen man auch entsprechen muss, wenn man auf dem Markt mithalten will. Deshalb gibt es hier immer wieder Zusammenschlüsse von Unternehmen, damit man ein breiteres Publikum ansprechen kann.

Diese Tendenz war wieder erkennbar, als sich der bekannte Pokerbetreiber "PokerStars" mit "Kings Casino" zusammengeschlossen hat, denn so hatte man nun die Möglichkeit, sich mithilfe der Internetseite des Betreibers für die deutsche Pokermeisterschaft anzumelden. Schon 2011 konnte diese Veranstaltung einen breiten Erfolg verzeichnen, da es zahlreiche Teilnehmer gab.

Hier fand man nicht nur Pokerprofis, sondern auch Spieler von Live-Spielen und Nutzern, die im Internet ihre Qualifikation erlangen konnten. An dieser Veranstaltung kann aber noch etwas getan werden. Aus diesem Grund kontaktierte man den Betreiber und wollte wissen, ob dieser hierbei mitmachen will, da man sich von diesem Schritt auch mehr Mitglieder erhofft.

Bald geht es wieder los und die ersten Wettkämpfe zur Qualifizierung werden abgehalten. Diese Meisterschaft findet Anfang bis Mitte Mai an 5 Tagen statt und in Bälde gibt es genauere Informationen hierzu. Man geht davon, dass sich hier auch zahlreiche Pokerprofis des obengenannten Betreibers einfinden werden.

So wird die Veranstaltung des Geschäftspartners noch viel interessanter. Events in dieser Form kommen bei den Spielen immer sehr gut an, dabei ist es nicht wichtig, wo sie herkommen, oder welches Alter sie haben. Jeder, der Interesse an Poker hat, darf hier mit dabei sein. Doch dies ist schon eine große Sache, denn man tritt gegen die Creme de la Creme des Pokers an.

Es besteht eine große Nachfrage am Pokerspiel was eine neue Tendenz im Bundesstaat Nevada deutlich macht. Vor einiger Zeit wurde bekannt, dass dem erlaubten Pokerspiel in Amerika nun nichts mehr im Wege steht. Der Bundesstaat ist der einzige in den USA, der Zulassungen im Bereich des Glücksspiels zuteilt und er hat schon viele Kandidaten für eine solche zu verzeichnen.

In den kommenden beiden Monaten wird man wissen, welche Kandidaten eine Konzession haben möchten. Man geht davon aus, dass die ersten Betreiber bereits in diesem Winter an den Start gehen.