Das Aus für das Palais Schwarzenberg

Das Aus für das Palais Schwarzenberg

Die ersten beiden Lizenzen, die für Bruck/Leitha und Prater wurden zuerst aufgehoben. Nun folgte auch die Aufhebung der Lizenz für das Casino im Palais Schwarzenberg, welche durch den Verwaltungsgerichtshof nun gekippt wurde. Ist dies das Aus für das Casino im Palais Schwarzenberg?

Die Pläne rund um das Casino im Palais Schwarzenberg sind nun erst einmal hinfällig. Es gilt nun die Entscheidung des Finanzministeriums abzuwarten, welches darüber entscheiden soll, wie mit der Lizenzvergabe umgegangen werden soll. Hierfür gibt es zwei Möglichkeiten:

– die drei zusätzlichen Casinolizenzen für Wien und Niederösterreich werden komplett neu ausgeschrieben

– man belässt es bei den 12 bestehenden Konzessionen, die seit jeher in Händen der Casinos Austria sind

Problem mit den vorherigen Lizenzen

Eigentlich ist die Lizenzvergabe ja seit 2014 abgeschlossen. Bis heute jedoch wurde über das Verfahren diskutiert, Das Vergabeverfahren wurde nun als intransparent bezeichnet. Die Casinos Austria hatten keine der drei Lizenzen erhalten und haben aus diesem Grund das Verfahren und die Lizenzvergabe selber bemängelt. Vor Gericht wurde nun entschieden, dass die Lizenzvergabe erneut durchgeführt werden muss, diesmal transparent für alle Bewerber.

Neuausschreibung in Österreich

Neuausschreibung in Österreich

Mit der Vergabe der drei Casinolizenzen sollten Projekte an den Standorten Prater, Bruck/Leitha und Palais Schwarzenberg realisiert werden. Dies wird nun nicht umgesetzt werden können, denn das Bundesverwaltungsgericht gab dem Einspruch des Monopolisten Casinos Austria statt, wobei im Folgenden eine Neuausschreibung der Lizenzen eingeleitet werden muss. Mit dieser Entscheidung sind die Casinos Austria aktuell der einzige Casinobetreiber in Österreich, mit insgesamt 12 Casinos verteilt im ganzen Land. Bisher ist nicht klar, ob die Neuausschreibung tatsächlich erfolgen wird.

Doppelt Pech für Novomatic

Der Glücksspielkonzern Novomatic scheint aktuell eine große Pechsträhne zu haben. Die Aufhebung der Lizenzen bedeutet für das Unternehmen, dass die geplanten Casinoprojekte in Österreich nicht realisiert werden können. Seit Beginn des Jahres herrscht zudem das Automatenverbot in Wien vor.

Aufgrund dieser neuen gesetzlichen Regelung mussten die Spielautomaten vor Ort abgebaut werden, ein großer Verlust für das niederÖsterreichische Glücksspielunternehmen. Zwar wurde angegeben, dass man sich durch diese Entscheidung vermehrt auf die Auslandsgeschäfte konzentrieren werde, nichtsdestotrotz ist die Aufhebung der Casinolizenz in Österreich für Novomatic ein weiterer, herber Rückschlag.

(Bildquelle: wirtschaftsblatt.at)

Mehr als eine Casinolizenz für Liechtenstein?

Mehr als eine Casinolizenz für Liechtenstein?

So wird die Konzessionsvergabe weiterhin vor Gericht diskutiert. Aktuell ist es jedoch nicht nur die Gerichtsverhandlung, die das Projekt der Vaduzerhof AG ins Schwanken bringt, sondern vielmehr der Plan der Regierung, ein neues Geldspielgesetz zu formulieren, welches unter Anderem die Konzessionsvergabe in Liechtenstein liberalisieren soll.

Die Rede ist von einer Initiative, die in den Landtag eingebracht werden soll. Mit dieser ist es geplant, das bestehende Geldspielgesetz zu verändern. Wenn dies durchgesetzt werden würde, dann wäre eine unbeschränkte Vergabe von Casino-Lizenzen möglich. Der Vorschlag der DU-Landtagsfraktion wurde auch von Seiten der Regierung positiv aufgenommen, denn hier wäre bereits ein Prüfungsverfahren im Gange, mit welchem die Liberalisierung der Konzessionsvergabe geprüft werden soll. Für die Vaduzerhof AG würde dies nach eigenen Angaben bedeuten, dass das gro?e Hotel- und Casinoprojekt letztendlich doch nicht realisiert werden würde.

Geplatztes Casinoprojekt Vaduzerhof

Trotzdem der Rechtsstreit weiterhin andauert steht die Zukunft des Projekts Vaduzerhof derzeit auf der Kippe. Nachdem die Casinolizenz im Jahr 2012 an die Vaduzerhof AG ausgegeben wurde, hatte der Mitbewerber, die Casino Admiral AG, beim Verwaltungsgerichtshof Einspruch eingelegt. Dem Einspruch wurde zum Teil Recht zugesprochen und verlangte eine Neuausschreibung der Konzession. Daraufhin wurde von Seiten der Casino Admiral AG erneut eine Beschwerde eingereicht und zwar eine Individualbeschwerde beim Staatsgerichtshof gegen das VGH-Urteil.

Das Ziel der Casino Admiral AG war es, damit die Konzession für sich zu beanspruchen, jedoch wurde die Entscheidung wieder zum VGH zurückgeschoben und dieser entschied erneut für eine Neuausschreibung der Konzession. Nach langem hin und her wurde dann im letzten Jahr entschieden, dass ein neues Konzessionsverfahren stattfinden darf. Hier bleibt nun abzuwarten, ob die Regierung sich an dieser Stelle tatsächlich für eine Liberalisierung entscheiden wird. Die Pläne der Vaduzerhof AG sollen in den nächsten Tagen von Seiten des Unternehmens bekannt gegeben werden.

Casinobetrieb in Niedersachen verlängert

Casinobetrieb in Niedersachen verlängert

Alle zehn Spielbanken vor Ort können ihren Betrieb nun staatlich lizensiert weiterhin fortführen. Die neu ausgegebenen Lizenzen berechtigen die Spielbanken Niedersachsen GmbH (SNG) den Spielbetrieb weiterhin aufrecht zu erhalten. Die Verlängerung der Lizenzen soll bis zum Jahr 2024 Gültigkeit haben.

Erneuerung der Casinolizenzen in Niedersachsen

Der Betreiber der Spielbanken SNG kann sich nun über die Lizenzverlängerung für die zehn Spielbanken vor Ort freuen. Bis zum Jahr 2024 sollen die neu vergebenen Lizenzen nun Gültigkeit haben und somit den Spielbetrieb der einzelnen Casinos absichern. Die staatlich regulierten Spielbanken tragen bereits seit Jahren einen großen Teil dazu bei, dass die Landeskassen gut gefüllt sind.

Mehrere Millionen Euro waren in den vergangenen Jahren in Form von Spielbankenabgaben in die Kassen des Landes geflossen, im letzten Jahr allein ging es hierbei um einen Betrag in Höhe von 21,4 Millionen Euro. Neben den Geldern, die in die Landeskasse fließen, setzt sich der Betreiber jährlich mit Spenden für soziale Projekte ein. So wurden im vergangenen Jahr insgesamt rund 370 Millionen Euro in unterschiedliche soziale Projekte investiert.

Einnahmen aus Spielbetrieb wurden für neue Investitionen genutzt

Zu großen Teilen wurden die Einnahmen aus dem Spielbetrieb in Niedersachsen in den vergangenen Jahren auch für Investitionen innerhalb des eigenen Unternehmens genutzt. Modernisierungen und Renovierungen in den Spielbanken in Hannover und Göttingen sorgten dafür, dass die Casinos in neuem Glanz wiedereröffnen konnten.

Weitere Modernisierungen wurden bereits in den Spielbanken in Bad Bentheim, Bad Harzburg, Bad Pyrmont, Bad Zwischenahn, Osnabrück, Seevetal, Wolfsburg und auf Norderney vorgenommen. Insgesamt 420 beschäftigte Mitarbeiter in Niedersachsen können nun aufatmen, da der Spielbetrieb vor Ort weitergeführt werden kann und die Arbeitsplätze damit nicht in Gefahr geraten.

Spielbank für Köln

Spielbank für Köln

Bereits im nächsten Jahr soll das Casino seine Tore für die Kölner öffnen, doch bisher ist noch nicht festgelegt worden, wo sich die Spielbank letztlich befinden soll. Bereits im Jahr 2005 wollten die Verantwortlichen ein Casino in Köln realisieren, doch dies hat leider nicht geklappt, da keine weitere Casinolizenz ausgegeben wurde. Da NRW nun eine fünfte Casinolizenz erhalten hat, kann die Stadt Köln bald mit einem eigenen Spielcasino punkten.

Es wird davon ausgegangen, dass die Spielbank in Köln nicht nur die Bewohner von NRW Hauptstadt attraktiv sein könnte, sondern vielmehr auch zusätzlich Touristen anlocken wird und Spieler aus der näheren Umgebung. Bisher mussten die Kölner Spieler immer ein ganzes Stück fahren, bis sie ein Casino erreichten, doch dies soll der Vergangenheit angehören, denn in Zukunft sollen die Kölner mit einem eigenen Stadtcasino punkten können.

Neben Köln gibt es außerdem Spielbanken in Aachen, Bad Oeynhausen, Dortmund und Duisburg. Die neue Spielbank in Köln wird durch die Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG (westspiel GmbH) betrieben werden.

Nun bleibt erst einmal die Suche nach dem Standort, die den Initiatoren Kopfzerbrechen bereitet. Hier müssen viele Faktoren berücksichtigt werden, wie die Erreichbarkeit, die Umgebung und die vorhandene Fläche in dem Gebäude. Darüber hinaus müssen Parkmöglichkeiten gegeben sein und es sollte nicht zu weit am Rande der Stadt sondern eher im Stadtzentrum liegen.

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