Das Aus für das Palais Schwarzenberg

Das Aus für das Palais Schwarzenberg

Die ersten beiden Lizenzen, die für Bruck/Leitha und Prater wurden zuerst aufgehoben. Nun folgte auch die Aufhebung der Lizenz für das Casino im Palais Schwarzenberg, welche durch den Verwaltungsgerichtshof nun gekippt wurde. Ist dies das Aus für das Casino im Palais Schwarzenberg?

Die Pläne rund um das Casino im Palais Schwarzenberg sind nun erst einmal hinfällig. Es gilt nun die Entscheidung des Finanzministeriums abzuwarten, welches darüber entscheiden soll, wie mit der Lizenzvergabe umgegangen werden soll. Hierfür gibt es zwei Möglichkeiten:

– die drei zusätzlichen Casinolizenzen für Wien und Niederösterreich werden komplett neu ausgeschrieben

– man belässt es bei den 12 bestehenden Konzessionen, die seit jeher in Händen der Casinos Austria sind

Problem mit den vorherigen Lizenzen

Eigentlich ist die Lizenzvergabe ja seit 2014 abgeschlossen. Bis heute jedoch wurde über das Verfahren diskutiert, Das Vergabeverfahren wurde nun als intransparent bezeichnet. Die Casinos Austria hatten keine der drei Lizenzen erhalten und haben aus diesem Grund das Verfahren und die Lizenzvergabe selber bemängelt. Vor Gericht wurde nun entschieden, dass die Lizenzvergabe erneut durchgeführt werden muss, diesmal transparent für alle Bewerber.

Bauverzögerungen beim Palais Schwarzenberg

Bauverzögerungen beim Palais Schwarzenberg

Bei der Lizenzvergabe waren die Casinos Austria leer ausgegangen, nachdem sie jedoch bei den vorangegangenen 12 Lizenzen besonders erfolgreich waren. Nachdem die drei zusätzlichen Lizenzen nun vergeben wurden, reichte das Glücksspielunternehmen Casinos Austria Beschwerde ein, wodurch die Baumaßnahmen an den Standorten nun nach hinten verschoben wurden. Grund für die Beschwerde seien nach Angaben der Casinos Austria die fehlerhaften Bescheide des Finanzministeriums.

Begünstigt wurden bei der Lizenzvergabe für Wien und Niederösterreich das niederösterreichische Glücksspielunternehmen Novomatic und die Schweizer Stadtcasinos Baden AG zusammen mit der deutschen Gauselmann Gruppe. Der Vorstand der Schweizer Stadtcasinos Baden AG, Detlef Brose, gibt an, dass die Beschwerde der Casinos Austria nur abgegeben wurde, um auf diese Art und Weise Zeit zu schinden. Für die Stadtcasinos Baden AG und die Gauselmann Gruppe bedeutet der Schritt der Casinos Austria nun, dass die Baumaßnahmen am Palais Schwarzenberg sich verzögern werden, so lange bis eine endgültige Entscheidung von Seiten des Finanzministeriums ausgesprochen wird.

In der Beschwerde heißt es, dass das Vergabeverfahren nicht korrekt durchgeführt wurde und die Bescheide eine Fülle von Rechtswidrigkeiten enthalten. Das Schwarzenberg Konsortium ist hier jedoch anderer Meinung, was sie in der Stellungnahme gegen die von den Casinos Austria vorgebrachten Punkten deutlich machen. Die Rechte der Casinos Austria seien bei dem Vergabeverfahren nicht verletzt worden, so heißt es in der Stellungnahme des Schwarzenberg-Konsortiums.

Die Beschwerde der Casinos Austria bezieht sich vor allem auf die Subkriterien, die unter den wichtigen Punkten beim Vergabeverfahren aufgeführt wurden. über diese Subkriterien hätten die Bewerber vorzeitig informiert werden müssen, so die Casinos Austria. Dass bereits bei der Ausschreibung des Stadt- und Landpakets, bei der die Casinos Austria begünstigt wurden, solche Subkriterien existierten, wird hierbei von Seiten des Glücksspielunternehmens zum ärger Broses vollkommen außer Acht gelassen.

Voraussichtliche Umbauarbeiten erst in 2015

Für die Begünstigten des Palais Schwarzenberg bedeutet das Gezerre um die Lizenzen nun, dass die Bauarbeiten erst einmal nicht eingeleitet werden können. Erst wenn die Entscheidung in Bezug auf die Beschwerde von gefallen ist, dann würden die Baumaßnahmen laut Brose beginnen können. Für das Palais Schwarzenberg ist eine Bauzeit von einem Jahr angesetzt. Im Normallfall hätte dies bedeutet, dass das Casino schon im Jahr 2015 hätte öffnen können. Durch die Verzögerungen ist nach Angaben Broses jedoch nicht vor dem Jahr 2016 mit einer Eröffnung des neuen Casinos im Palais Schwarzenberg zu rechnen.

Rechtlicher Ringkampf um die Lizenzen

Rechtlicher Ringkampf um die Lizenzen

So sollten nun eigentlich die Bauarbeiten im Palais Schwarzenberg, im Prater und in Bruck an der Leitha beginnen, doch diese verzögern sich jetzt enorm. Grund für die Verzögerung ist die Beanstandung der ausgegebenen Lizenzen durch den ehemaligen Monopolisten Casinos Austria, der bei dieser Lizenzvergabe wider erwarten leer ausgegangen war.

Die Casinos Austria heben nun, einige Tage nach der Lizenzvergabe in Wien, die Kanzlei Lansky, Ganzger & Partner beauftragt den Bescheiden zu wiedersprechen. Auch die Lizenznehmer die Gruppe Stadtcasino Baden/Gauselmann (Projekt Palais Schwarzenberg) und die Novomatic (Casinos im Prater und in Bruck/Leitha) gehen rechtlich in Stellung und haben die Kanzlei Specht und Böhm sowie Schönherr für die bevorstehenden Verhandlungen eingesetzt.

Bei den Lizenznehmern für Wien und Niederösterreich kommt nun der Eindruck auf, dass es den Casinos Austria lediglich um Schindung von Zeit gehe, da davon auszugehen sei, dass an der Lizenzvergabe auch vor Gericht nichts mehr geändert werden kann. Durch die Beschwerdeeinreichung jedoch haben die Casinos Austria bereits erreicht, dass die Baumaßnahmen an den Standorten vorerst nicht beginnen können und somit vorangekündigte Eröffnungsfeiern voraussichtlich nicht zum angesetzten Termin stattfinden werden.

Zeitverzögerung mit Folgen

Die Zeitverzögerung sorgt nun nicht nur bei den Glücksspielkonzernen Novomatic und der Stadtcasinos Baden AG für Aufregung, auch für die Stadt bringt der Aufschub der Baumaßnahmen negative Folgen mit sich. Die Spielbankenabgabe wird durch die Bauverzögerung in diesem Jahr viel geringer ausfallen, als die bisher angepeilten Erwartungen. Eigentlich sollten die Projekte noch in diesem Jahr realisiert werden, sodass die neuen Etablissements zum Ende des Jahres ihre Pforten hätten öffnen können.

Durch die Verhandlungen vor Gericht sind jedoch die Eröffnungstermine nicht einhaltbar und somit fallen auch die Spielbankenabgaben sowie die Einnahmen in den noch nicht gebauten Etablissements weg. Dia Baumaßnahmen werden nun, trotz Baugenehmigung, erst einmal aufgeschoben, bis eine Entscheidung vor Gericht gefallen und die Lizenzvergabe sicher sei, so heißt es von Seiten der Glücksspielkonzerne.

Casinopläne für das Palais Schwarzenberg

Casinopläne für das Palais Schwarzenberg

Für die Casinobetreiber ein eindrucksvolles Gebäude, um vor Ort die Gäste mit dem Glücksspiel zu begeistern. Das Stadtcasino Baden plant eine Investition in Höhe von 60 Millionen Franken, um in dem barocken Palais ein Casino eröffnen zu können. Das Gebäude wurde im 18. Jahrhundert erbaut und die Zeit hat das Gebäude bis heute sehr gezeichnet.

Bis zum Jahr 2006 wurde das Palais Schwarzenberg durchgehend genutzt, heute allerdings steht es leer. Zuerst war es Sommerresidenz der österreichischen Fürstenfamilie Schwarzenberg. Mit der überführung an eine Familienstiftung wurde das Palais zum Hotel umgebaut, welches jedoch im Jahr 2006 wegen zu großer Konkurrenz geschlossen werden musste. Nach einem weiteren Hotelversuch blieb das Palais bis heute leerstehend.

Auch ohne Nutzung kostet das Gebäude die Familie Schwarzenberg sehr viel Geld, da das Gebäude beheizt und ständig bewacht werden muss, um die Substanz zu schützen. Das Stadtcasino Baden hat nun Interesse an dem Palais als Standort für ein neues Casino gezeigt. Das Casino vor Ort könnte die Besucher an ein Casino aus Monaco oder Monte Carlo erinnern, denn in Verbindung mit dem Gebäude würde vor Ort ein edles Ambiente geschaffen werden.

Sollte das Stadtcasino Baden den Zuschlag für das Palais bekommen sollen große Pläne vor Ort realisiert werden. Es ist eine Investition in Höhe von 50 Millionen Euro geplant und die denkmalgeschützten Räumlichkeiten sollen mit 28 Spieltischen und 280 Slotmaschinen gefüllt werden. Die Entscheidung über den Standort wird das Finanzministerium treffen. Insgesamt sollen in Bälde drei neue Casinokonzessionen vergeben werden.

Geplant ist es, dass die Entscheidung bis zum Juni dieses Jahres gefallen sein soll. Neben dem Stadtcasino Baden gibt es noch weitere Bewerber für die Konzessionen, die in Wien für die Region Südwest vergeben werden sollen. Zu den Konkurrenten zählen die Casinos Austria, Novomatic und die Century Casinos. Während die Konkurrenz sich mit den äußerungen zu den Plänen sehr zurückhält, publizieren die Verantwortlichen des Stadtcasinos Baden die Pläne öffentlich und bewerben den Standort.

Zukunftspläne für das Palais Schwarzenberg

Zukunftspläne für das Palais Schwarzenberg

Bei dem Palais gibt es einige Schwierigkeiten, die durch eine entsprechende Planung jedoch optimal gelöst werden könnten, so der Stiftungsvorstand Maximilian Schaffgotsch. Das Palais weist Schwierigkeiten in Verwaltung und Erhaltung auf. Durch eine entsprechende Nutzung könnte jedoch die Anzahl der Besucher beschränkt werden, wodurch sowohl Haustechnik als auch Belüftung kein Problem mehr darstellen würden. Die Steuerbarkeit des Raumklimas sei durch eine stetige, aber geringe Besucherzahl besser gegeben. Auch würde die stabile Auslastung der Räumlichkeiten durch Besucher den vorhandenen Gemälden zu Gute kommen.

Wenn das Kasinoprojekt zustande kommen sollte, so könnte das komplette Gelände mit Parkanlage komplett ausgenutzt werden. Auch der Park könnte dann in Zukunft für die Besucher nutzbar werden. Hier ist nicht nur von Restaurant, Caf? und Tennisplatz die Rede, sondern auch von ausreichend Fläche, um Joggern, Familien und Touristen ausreichend Platz für Erholung und Sport zu bieten. Auch die Errichtung von Spielplätzen auf dem weitläufigen Gelände wäre denkbar, da die Umgebung diesbezüglich nicht viele bis gar keine Angebote vorzuweisen hat. Die Familienstiftung wäre verantwortlich für die Umsetzung dieser Pläne und auch die Kosten müssten von der Stiftung getragen werden.

Neben den Plänen für die öffentlichkeit, soll im Gartenhaus außerdem ein Boutique-Hotel errichtet werden. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich die Schweizer Botschaft. Hier soll natürlich kein öffentlicher Park davorliegen, weshalb das Parkstück, welches sich direkt vor dem Palais befindet, weiterhin nicht für die öffentlichkeit zugänglich sein wird. Für die Einrichtung und Restauration des Palais selber wären dann die Casinobetreiber zuständig. Sollte die Lizenz allerdings nicht ausgegeben werden, dann würde das Palais weiterhin leer stehen und dann müsste über die zukünftige Verwertung nachgedacht werden. Im Gespräch ist hier bereits die Errichtung eines exklusiven Resorts.