Kampf gegen Spielhallen in Menden

Kampf gegen Spielhallen in Menden

Trotz dieser Entscheidung entschied die Stadtverwaltung nun die geschlossene Spielhalle an der Hauptstraße 2 durch eine neue ersetzen zu lassen. Auch wenn der Plan verfolgt wird, die Spielhallen in der Innenstadt zu beseitigen, ist nun vorerst der Umbau der geschlossenen Spielhalle geplant, die dann wieder eröffnet werden soll.

Die Spielhallendichte in dem Stadtviertel der Mendener Innenstadt ist besonders hoch. Die Vergnügungsstätten reihen sich in diesem Gebiet aneinander. Dieser Anblick soll sich jedoch in den nächsten dreieinhalb Jahren drastisch verändern, denn es ist geplant, dass die Vergnügungsstätten bis zum Jahr 2017 aus diesem Viertel wegziehen müssen. Grund für den Kampf gegen die Spielhallen ist nicht nur der unbeliebte Anblick der Innenstadt, sondern vor allem auch der Glücksspielstaatsvertrag NRW aus dem Jahr 2011. Hier seien so strenge Regelungen festgelegt worden, dass die bestehenden Spielhallen im Mendener Zentrum keinen Platz mehr haben werden. Derzeit herrscht noch die übergangsfrist für die bestehenden Spielhallen vor, jedoch läuft diese zum 1. Dezember des Jahres 2017 ab, bis dahin müssen die Spielhallen aus der Innenstadt weggezogen sein.

Die gesetzlichen Regelungen geben vor, dass die Spielhallen einen Mindestabstand von 350 Metern zueinander einhalten sollen. Auch muss der Abstand gegenüber Schulen und Jugendeinrichtungen eingehalten werden. In der Mendener Innenstadt ist der Abstand in dieser Höhe zu den entsprechenden Einrichtungen grundsätzlich nicht möglich, da sich Schulen und Jugendtreffs in diesem Gebiet befinden. Auch in der Umgebung kommen laut Ordnungsamt nur wenige Standorte in Frage.

Nach den gesetzlichen Regelungen würden demnach nur drei Standorte in der Umgebung übrig bleiben, die von Seiten der Spielhallen genutzt werden können. Es gibt weiterhin noch Gebiete, in denen Vergnügungsstätten erlaub bleiben werden allerdings wurden von Seiten der Stadtverwaltung auch die Bebauungspläne geändert. Grundsätzlich erfolgt dieser Kampf gegen die Spielhallen, damit das Image der Stadt durch eben diese Etablissements nicht herabgesetzt werden kann.

Sperrzeit für Fürther Casinos

Sperrzeit für Fürther Casinos

Nun ist die Entscheidung gefallen, dass man härter gegen die illegalen Glücksspielbuden vorgehen müsse und auch die legalen Etablissements in ihre Schranken gewiesen werden müssen, um so zu verhindern, dass weitere Einrichtungen dieser Art wie Pilze aus dem Boden schießen.

Das Rathaus scheint eine Einigung getroffen zu haben, nach dieser sollen für die Spielhallen nun Sperrzeiten eingeführt werden. Bereits im Januar 2013 wurde diese Regelung auch in anderen Städten eingeführt, Augsburg war in dieser Hinsicht der Vorreiter. Die Verlängerung der Sperrzeit sorgte bei den Automatenbetreibern vor Ort natürlich nicht für Jubelschreie.

Einige Betreiber gingen vor Gericht, doch Augsburg hatte sich bereits im Vorfeld abgesichert, denn mit Einführung der allgemein gültigen Sperrzeit, hatten die Kommunen die Möglichkeit bei Bedarf weitergehende Regelungen zu treffen. Dahingehend hatte sich die Stadt dann in Bezug auf die Einführung der verlängerten Sperrzeit entsprechend abgesichert.

Nachdem der Prozess von allen Seiten genau beobachtet wurde und die Stadt mit der verlängerten Sperrzeit Recht bekam, zogen nun auch andere Städte nach. In Nürnberg zum Beispiel wurde die Sperrzeit auf den Zeitraum zwischen 2 und 8 Uhr verlängert.

Auch wenn es in Fürth nicht die Möglichkeit gibt, die verlängerte Sperrzeit mit dem überdurchschnittlichen Zuwachs an Spielhallen zu begründen, so gibt es dennoch in der Stadt einfach bereits zu viele Etablissements dieser Art. In Fürth gibt es derzeit 45 Spielotheken und insgesamt eine beträchtliche Anzahl an Spielautomaten, die sich nach ersten Zählungen auf 492 Automaten beläuft. Mit diesen Zahlen ist die Anzahl der Spielhallen pro Quadratkilometer besonders hoch, denn die Zahl ist in Fürth fast so hoch wie in Bayerns Großstädten. Die neue Sperrzeitenverordnung in Fürth soll bereits diesen oder spätestens nächsten Monat in Kraft treten.