Ist die Vergnügungssteuer für Wettbüros rechtens?

Ist die Vergnügungssteuer für Wettbüros rechtens?

In der Vergangenheit haben immer mehr Städte und Gemeinden entschieden, eine Vergnügungssteuer für Wettbüros zu erheben, mit dem Ziel die Anzahl entsprechender Etablissements einzudämmen.

Die Einführung der Steuer stieß vor allem bei den Betreibern der Wettbüros nicht auf Wohlwollen, denn viele Betreiber fürchteten um ihre Existenz. Auch die Stadt Freiburg hatte sich für die Einführung entsprechender Steuer entschieden. Nun allerdings wurde die Vergnügungssteuer für Wettbüros von der Stadt Freiburg ausgesetzt.

Grund für das Aussetzen der Wettbürosteuer in Freiburg:

  • der Verwaltungsgerichtshof des Landes (VGH) hat die gleiche Steuer in anderen Städten gekippt
  • unklar, ob die Vergnügungssteuer für Wettbüros rechtens ist
  • Freiburg wartet die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ab

Nachdem die Vergnügungssteuer bereits vor vier Jahren in Freiburg eingeführt wurde, wurde sie nun ausgesetzt. Innerhalb dieser Zeit hat die Abgabe jedoch dabei geholfen, die Läden in der Stadt einzudämmen. Einige Betreiber haben ihre Geschäfte aufgegeben, andere Läden wurden in reine Wettannahmestellen umgewandelt. Neben der Steuer, die laut Experten einen Einfluss auf den Rückgang hatten, werden auch Kontrollen von Gewerbeaufsicht und Baurechtsamt dabei geholfen haben, die Anzahl der Wettbüros in Freiburg zu verringern.

Vergnügungssteuer rechtswidrig

In Bezug auf die Vergnügungssteuer für Wettbüros gab es nun bereits in einigen Städten VGH-Verfahren. In Mannheim und Lahr wurde die Steuersetzung von Seiten des VGHs als unwirksam erklärt, auch wurden die Steuerbescheide für Wettbüros in Rastatt und Kehl für rechtswidrig erklärt. In Dortmund hingegen läuft ein Revisionsverfahren, denn Nordrhein-Westfalens Oberverwaltungsgericht hatte die gleiche Steuersatzung für rechtmäßig erklärt.

Die rechtliche Unklarheit führte nun dazu, dass die Steuer für Wettbüros in Freiburg ausgesetzt wird. Die Vergnügungssteuer für Spielhallen ist hier nicht betroffen. Sobald die Entscheidung vom Bundesverwaltungsgericht getroffen wird, werden für Freiburg weitere Entscheidungen getroffen.

 

Wettbürosteuer in Linden

Wettbürosteuer in Linden

Bisher hatte sich die CDU noch dagegen ausgesprochen. Die SPD hingegen verweist auf das Oberverwaltungsgericht Münster, welches in drei Musterverfahren entschieden hat, eine Wettbürosteuer von Seiten der Betreiber zu verlangen.

Aktuell wartete man hier jedoch noch auf eine endgültige Entscheidung, denn es wurde eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht zugelassen. SPD-Fraktionsvorsitzende Gudrun Lang drängt darauf nicht mehr die Entscheidung der Musterverfahren abzuwarten, sondern die Einführung der Wettbürosteuer sofort umzusetzen.

Entgegenwirkung beim Wildwuchs von Wettbüros

Die Einführung der Wettbürosteuer steht eng im Zusammenhang mit dem Wildwuchs entsprechender Etablissements. Dieser soll eingedämmt werden und so sollen einige Maßnahmen in Zukunft dabei helfen, dem Wildwuchs entgegenzuwirken:

– Anzahl der Wettbüros, Sportbars und ähnlicher Anbieter von Sportwetten in Linden stetig steigend

– Steuer auf den Betrieb von Wettbüros soll in Linden zum 1. Januar 2017 eingeführt werden

– Vermeidung gesundheitlicher und monetärer Folgen für Menschen, die an Spielsucht erkrankt sind

– Betriebsverbote können nach dem Glücksspielgesetz nicht ausgesprochen werden

– finanzielle Auflagen sollen zur Verminderung des Angebots beitragen

– Hessische Landesregierung erkennt die Erhebung von Wettbürosteuern als rechtlich vertretbar an

Es steht noch nicht fest, ob die Einführung der Wettbürosteuer tatsächlich umgesetzt werden wird. Allerdings sind die zuständigen Entscheidungsträger nun unter Druck eine entsprechende Entscheidung zu treffen. Für die Betreiber von Wettbüros würd dies natürlich auch eine große Veränderung mit sich bringen, denn hier müssten in Zukunft höhere Abgaben eingeplant werden.

Eindämmung des Glücksspiels in Menden

Eindämmung des Glücksspiels in Menden

Auch bei den Politikern sind die Wettbüros in Menden ein dauerhaft diskutiertes Thema. Bereits im Jahr 2014 wurde von Seiten der Fraktion der Linken im Rat die Einführung einer happigen Vergnügungssteuer für die Mindener Wettbüros beantragt. Da zu diesem Zeitpunkt nicht klar war, ob die Einführung der Steuer juristisch zulässig ist, wurde der Antrag vorerst auf Eis gelegt. Da nun entschieden wurde, dass hier juristisch gesehen keine Bedenken bestehen, wurde der Antrag erneut vorgebracht und damit unterstrichen, dass das Glücksspiel in Menden auf diesem Weg eingedämmt und der Spielerschutz gewährleistet werden könnte.

Der erneute Antrag von Fraktionssprecher Thomas Thiesmann sorgt jedoch nicht überall für Zustimmung, denn die Stadtverwaltung spricht sich eindeutig dagegen aus. Während die Fraktion der Linken den Spielerschutz, das Stadtbild und die möglichen Einnahmen in Höhe von 17.000 Euro im Jahr hervorhebt, äußert die Verwaltung Bedenken aufgrund von Klagen, die durch die Betreiber mit großer Wahrscheinlichkeit eingereicht werden. Die Stadtverwaltung schlägt vor die Entscheidung der höchsten Instanz abzuwarten, bevor hier weitere Schritte eingeleitet werden sollen. Die Verwaltung rät dazu den Antrag von Thiesmann erst einmal abzulehnen und weitere Entscheidungen vor Gericht abzuwarten.

Betreiber haben Angst vor Einführung der hohen Vergnügungssteuer

Wie in anderen Städten auch müssen die Betreiber natürlich bereits jetzt schon die Festlegung einer hohen Steuer fürchten. Für viele Betreiber könnte dies das Aus bedeuten, so wie es in anderen Städten bereits der Fall war. Während die Politik aus Gründen des Spielerschutzes als Ziel ansieht, bedeutet das für einzelne Betreiber den kompletten Existenzverlust. Hier gehen Arbeitsplätze verloren und Betreiber verschulden sich hoch. In Menden ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, eine Entscheidung wird in den kommenden Tagen fallen und es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen diese Entscheidung der Politik dann auf die einzelnen Betreiber haben wird.

Gesetzesverschärfung mit dem Wiener Wettengesetz

Gesetzesverschärfung mit dem Wiener Wettengesetz

Am Freitag wurde das Regelwerk im Landtag beschlossen, mit der Zustimmung von SPÖ und Grünen. Nach Angaben der zuständigen Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) sei mit dem verschärften Gesetz ein wichtiger Schritt zum Schutz von Jugendlichen und Spielern getätigt worden. Hiermit unterstrich sie noch einmal den Sinn und Zweck des Regelwerks, dem die Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und NEOS in vorangegangenen Diskussionen nicht zustimmen wollten.

Was beinhaltet das neue Wiener Wettengesetz:

– bei Sportwetten darf nur noch auf End-und Zwischenergebnisse gesetzt werden

– das Wetten auf z.B. Eckbälle und Rote Karten ist illegal

– das Wetten auf aufgezeichnete Spiele oder Rennen ist auch illegal

– Einsatzlimit von maximal 50 Euro bei Einzelautomaten in Cafes oder Tankstellen

– von Betreibern werden Bonitätsauskunft und ein Strafregisterauszug verlangt

– es dürfen nur noch Personen über 18 Jahre spielen

– es besteht Ausweispflicht

– die Genehmigung des Anbieters erlischt bei mehr als zwei Verstößen gegen die neuen Regelungen

– höhere Strafen von bis zu 22.000 Euro

– Erhöhung der Steuer pro Monat und Wett-Terminal auf 350 Euro

Ab Mai erlangt das neue Gesetz Gültigkeit

Die Gesetzesnovelle wurde auf den Weg gebracht, doch ist aktuell noch nicht gültig. Nach Angaben der Regierung wird es noch etwa bis Mitte Mai dauern, bis das Gesetz für Wien Gültigkeit erlangt. Gegner bemängeln, dass die neue Gesetzgebung zu streng sei und damit zum Teil unverhältnismäßig.

Die 60 bekanntesten Glücksspiel-Zitate

Die 60 bekanntesten Glücksspiel-Zitate

Natürlich gibt es auch zum Glücksspiel zahlreiche Sprichwörter aus unterschiedlichen Ländern. Diese Sprichwörter zeigen auf, was Menschen überall auf der Welt über das Glücksspiel denken. In vielen Ländern decken sich die Sprichwörter und damit auch die Weisheiten.

 Im Folgenden gibt es die 60 besten Sprichwörter, Redewendungen und Weisheiten zum Thema Glücksspiel, die viel Aufschluss über die Thematik geben und aufzeigen, was die Menschen auf der ganzen Welt über das Spiel mit dem Glück denken.

Unser eigener Lieblingsspruch vorweg: Vertrauen ist gut, ein gut getestetes Online Casino ist besser! 🙂
Dazu geht es gleich hier zu unseren Tests der besten Online Casinos >>

 

Nur ein verzweifelter Spieler  setzt alles auf einen einzigen Wurf.
Friedrich von Schiller
(1759-1805, deutscher Dichter, Philosoph und Historiker)

In den meisten Wettgeschäften findet man drei Fenster mit der Aufschrift „Wette hier“, aber nur ein Fenster mit der Aufschrift „Auszahlungen“.
Jeffrey Bernard
(1932-1997, britischer Journalist)

  Es ist besser, ein regelmäßiges Einkommen zu haben, als faszinierend zu sein.
Oscar Wilde, aus „der vorbildliche Millionär“
(1854-1900, irischer Schriftsteller)

Zocken ist:
Nichts ür Etwas zu erhalten.
Wilson Mizner
(1876-1933, amerikanischer Dramatiker und Unternehmer)

Wenn man spielt, sollte man 3 Dinge am Anfang entscheiden:

1. die Spielregeln
2. die Einsätze
3. und den Zeitpunkt aufzuhören
Chinesisches Sprichwort

Es scheint,
dass das Glück immer mit demjenigen ist,
der sich nicht darauf verläßt.
Emil Oesch
(1894 – 1974, Schweizer Schriftsteller und Verleger)

Ein echter Glückspilz ist nicht derjenige,
der die besten Karten hat,
sondern derjenige, der weiß,
wann man vom Tisch aufsteht,
um nach Hause zu gehen.
John Ray, latinisiert auch Johannes Raius
(1627-1705, englischer Theologe, Altphilologe und Naturforscher)

Ein Spieler spielt,
selbst wenn die Quoten gegen ihn sind.
Roger „Lou Krieger“ Lubin
(1938 – 2012, professioneller Poker Spieler, Medienmitglied und Autor)

Zeige mir einen wohlhabenden Spieler
und ich werde dir jemanden zeigen,
der sein Geld mit etwas anderem
als Spielen verdient hat.
Terrence „VP Pappy“ Murphy
(Forum Poster, Autor Glücksspiel bezogener Artikel, Poker Spieler)

Wahrscheinlichkeit bevorzugt den vorbereiteten Verstand.
Louis Pasteur
(Dezember 1822-1895, französischer Chemiker und Mikrobiologe)

Der beste Wurf mit Würfeln ist, diese wegzuwerfen.
Englisches Sprichwort

Der Roulette-Tisch lohnt sich für niemanden,
ausgenommen seinen Besitzer.
Trotzdem ist die Leidenschaft
fürs Spielen weitverbreitet.
Eine Leidenschaft,
Roulette-Tische zu besitzen,
ist dagegen unbekannt.
George Bernard Shaw
(1856-1950, irisch-britischer Dramatiker und Politiker)

Sie spielen nicht, um zu gewinnen.
Sie spielen, damit sie am nächsten Tag wieder spielen können.
Bert Ambrose, eigentlich Benjamin Baruch Ambrose
(1896-1971, englischer Violinist und Bandleader)

 Zocken ist
der Sohn des Geizes und
der Vater der Verzweiflung.
Französisches Sprichwort

Der Kerl, der Poker erfand, war helle,
aber der Kerl,
der das Roulette erfand,
war ein Genie.
Julius Weintraub, alias „Big Julie“
(1919-1997, Kasinobetreiber)

Ein Dollar, den man auf der Straße findet,
erzeugt mehr Zufriedenheit als die neunundneunzig,
für welche wir arbeiten mussten.
Und das Geld, welches in Faro oder an der Börse gewonnen wurde,
schmeichelt ebenfalls mehr unseren Herzen.
Mark Twain
(1835-1910, US-amerikanischer Schriftsteller)

Als ich jung war,
nannte man mich einen Spieler.
Als ich die Einsätze meiner Aktivitäten erhöhte,
wurde ich als Spekulant bezeichnet.
Jetzt bin ich als Banker bekannt.
Aber eigentlich habe ich die ganze Zeit das Gleiche getan.
Sir Ernest Joseph Cassel
(1852-1921, in Deutschland geborener britischer Handelsbankier)

Pferderennen sind ein lebendiges Roulette.
Roger Kahn
(*1927, amerikanischer Autor)

Die wahren Eroberungen,
die keine Reue hinterlassen,
sind Siege über die Unwissenheit.
Napoleon Bonaparte
(1769-1821, französischer General, Staatsmann und Kaiser)

Ein Dollar gewonnen ist zweimal so süß
wie ein Dollar erarbeitet.
Paul Leonard Newman, in „Die Farbe des Geldes“
(1925-2008, US-amerikanischer Schauspieler, Filmregisseur, Rennfahrer und Unternehmer)

Der Unterschied zwischen Genie und Dummheit ist,
dass das Genie seine Grenzen hat.
unbekannter Autor

 Wenn wir 50 neue Maschinen reinsetzen,
halte ich diese für 50 weitere Mäusefallen.
Man muss Mäusefallen haben,
um Mäuse zu fangen.
Bob Stupak

Das Schlimmste,
was einem im Leben passieren kann, ist,
in seiner Jugend eine Wette zu gewinnen.
Danny McGoorty, A Billiard Hustler s Life
(1901-1970, Billard Spieler und Autor)

Glück ist, was einem passiert,
wenn Vorbereitung auf Gelegenheit trifft.
Seneca der Jüngere
(ca. 4 v.Chr. – 65 n.Chr., römischer Philosoph und Dramatiker)

Lotterie:
Eine Steuer für Leute, die schlecht in Mathe sind.
(unbekannter Autor)

 

Der Trieb zu spielen
ist so universal
und seine Praxis so angenehm,
dass ich annehme,
dass es sündhaft sein muss.
Heywood Campbell Broun
(1888-1939, amerikanischer Sportjournalist und Kritiker)

Der Angler wartet Stunden, der Narr ein Leben.
Deutsches Sprichwort

Das Haus schlägt niemals den Spieler.
Es gibt ihm lediglich die Gelegenheit,
sich selbst zu schlagen.
Nicholas Dandolos, „Nick der Grieche“
(1883-1966, Profi Spieler und High-Roller)

Eine Rennbahn ist der einzige Ort, an welchem Fenster Leute säubern.
Danny Thomas
(1912-1991, amerikanischer Film- und Fernsehschauspieler)

Das einzig sichere am Glück ist, dass es sich ändert.
Francis Bret Harte
(1836-1902, US-amerikanischer Schriftsteller)

Glück scheint sich immer
gegen denjenigen zu stellen,
der am meisten davon abhängt.
unbekannter Autor

Ich liebe Blackjack,
ich bin nicht vom Spielen abhängig,
ich liebe es lediglich in einem Halbkreis zu sitzen.
Mitchell Lee „Mitch“ Hedberg
(1968-2005, US-amerikanischer Stand-up Komiker)

Esse dein Wettgeld,
aber wette nicht mit deinem Essensgeld.
Pferderennen Sprichwort

Der Spieler ist anscheinend ein unbelehrbarer Optimist,
ein Geschöpf, welches durch Erfahrung ungerührt bleibt.
Sein Glaube an entgültigen Erfolg wird auch nicht durch finanziellen Verlust gebrochen, egal wie groß.
Er hat heute nicht gewonnen?
So was? Morgen wird es besser.
Er hat wieder verloren?
Das beweist gar nichts; der Tag wird kommen, an welchem er gewinnt.
Edmund Bergler, Psychologie des Spielens
(1899-1962, amerikanischer Psychoanalytiker)

Glücksspiel ist die Zukunft des Internet.
Schmuddelfotos kann man sich nur begrenzt anschauen.
Simon Noble
(*1971, ehemaliger Marketing Manager Pinnacle Sportwetten)

Die sicherste Methode, dein Geld zu verdoppeln:
Falte es einmal und steck es in deine Tasche.
Frank McKinney Hubbard
(1868-1930, Pseudonym „Kin“ Hubbard, Amerikanischer Karikaturist, Humorist und Journalist)

Es ist sehr einfach, ein kleines Vermögen aus dem Kasino heimzubringen:
Gehen Sie mit einem großen hin!
Jack Yelton

 

Jeder Hund hat einen guten Tag.
Japanisches Sprichwort

Die goldene Regel ist,
dass es keine goldenen Regeln gibt.
George Bernard Shaw
(1856-1950, irisch-britischer Dramatiker, Politiker und Pazifist)

Die Menschen verlieren
zuerst ihre Illusionen,
dann ihre Zähne
und ganz zuletzt
ihre Laster.
Hans Moser, eigentlich Johann Julier
(1880-1964, österreichischer Volksschauspieler)

Die Hauptregel im Casino lautet:
Veranlasse sie zu spielen
und sorge dafür, dass sie wiederkommen.
Je länger sie spielen, desto mehr verlieren sie.
Am Ende kriegen wir alles!
Ace Rothstein, in Kasino (Film, 1995)

Leute nennen es immer Glück,
wenn man vernünftiger gehandelt hat, als sie selber.
Anne Tyler
(*1941, US-amerikanische Schriftstellerin)

Raten ist noch nie als erfolgreiche Spielstrategie
offiziell anerkannt worden.
Dr. G.
(mehr ist nicht bekannt)

Neun Spieler können nicht einen einzigen Hahn ernähren.
Jugoslawisches Sprichwort

Beim Spielen müssen viele verlieren,
damit wenige gewinnen können.
George Bernard Shaw
(1856-1950, irisch-britischer Dramatiker und Politiker)

Spiele nicht mit deinem Mietgeld
oder du schläfst auf der Parkbank.
Capt. Summer Fun

Einen Tropfen Glück möchte ich haben,
oder ein Faß Verstand.
Menandros, latinisiert Menander
(342/341-291/290 v.Chr., griechischer Komödiendichter)

Wenn ein Mann etwas gänzlich Dummes tut,
so erfolgt dies stets aus den edelsten Motiven.
Oscar Wilde, aus „die Abbildung des Dorian Grey“
(1854-1900, irischer Schriftsteller)

Letztes Jahr gewannen Amerikaner mehr als eine Milliarde Dollar beim Roulette;
und Kasinos machten siebenundzwanzig Milliarden nur durch ihre Nähe zu diesen Leuten.
Samantha Bee
(*1969, kanadische Comedy Schauspielerin und Autorin)

Durchs Spielen verlieren wir
unsere Zeit und unsere Schätze –
die beiden wertvollsten Dinge
im Leben eines Mannes.
Owen Feltham
(
1602-1668, englischer Schriftsteller)

Die überwältigende Mehrheit der Leute,
die wohlhabend sind,
sind es dank Arbeit geworden,
von welcher sie tiefgründig gefesselt waren.
Eine Langzeitstudie von Leuten,
die letztendlich reich wurden, offenbart,
dass deren „Glück“
einer versehentlichen Leidenschaft entsprang,
sich einem Thema zuzuwenden,
welches sie genossen.
Srully Blotnick
(1941-2004, US-amerikanischer Autor und Journalist)

Ich bin ein großer Anhänger von Glück,
und ich finde, je mehr ich arbeite,
desto mehr habe ich davon.
Thomas Jefferson
(1743-1826, dritter Präsident der Vereinigten Staaten)

Die gesündeste Art zu zocken ist
mit einem Spaten und einem Paket Samen.
Dan Bennett
(*1962, US-amerikanischer Komiker und Jongleur)

Wer reich werden möchte,
sollte sowohl ans Sparen
wie auch ans Verdienen denken.
Benjamin Franklin
(1706-1790, nordamerikanischer Drucker, Verleger und Staatsmann)

Ein Spieler wiederholt nie
den gleichen Fehler zweimal.
Er macht ihn normalerweise
drei oder mehr mal.
Terrence „VP Pappy“ Murphy
(Forum Poster, Autor Glücksspiel bezogener Artikel, Poker Spieler)

Glücksspieler als Unternehmer
schauen mit großer Abneigung
auf Glücksspiel Unternehmen.
Ambrose Gwinnett Bierce, aus dem „Wörterbuch des Teufels“.
(1842-1914, amerikanischer Schriftsteller und Journalist)

Spieler gewinnen nie und Gewinner spielen nie.
gamblinghelper.com

 

Erfahrung ist der Name,
den die Menschen ihren Fehlern geben.
Oscar Wilde, aus „Lady Windermeres Fan, Act III“.
(1854-1900, irischer Schriftsteller)

Der einzige Mann, der Geld verdient,
wenn er Rennen folgt,
ist der mit Besen und Schaufel.
Elbert Green Hubbard
(1856-1915, amerikanischer Schriftsteller, Philosoph und Verleger)

Ein Mann muss wenigstens
eine Wette pro Tag abschließen,
sonst läuft er in Gefahr,
glücklich umherzulaufen,
ohne es zu wissen.
Jim Jones
(1931-1978, Gründer des Peoples Temple)

Ein Problemspieler wurde von einem Berater gedrängt,
einen Test mit 20 Fragen für Spielsucht auszufüllen.
Nach Abschluss kommentierte er:
„Junge, Junge, die Spieler Anonymus müssen
ganz schön scharf auf neue Mitglieder sein,
es ist so verdammt leicht, sich dafür zu qualifizieren.“

Mein Rat zu allen Ungeborenen,
werde nicht mit einem Spielerinstinkt geboren,
es sei denn, dieser kommt zusammen
mit einem Sinn für Wahrscheinlichkeiten.
John J. „Jack“ Dreyfus, Sr.
(1913-2009, amerikanischer Finanzeexperte)

Spielen ist Kaufen von Hoffnung auf Kredit.
Alan Wykes
(1914-1993, Autor, Journalist und professioneller Clubmann)

Erinnert Ihr Euch noch an unseren eigenen Lieblingsspruch von oben? 😉
Hier nochmal:

Vertrauen ist gut, ein gut getestetes Online Casino ist besser!
🙂

Dazu geht es gleich hier zu unseren Tests der besten Online Casinos >>

Seite 1 von 712345...Letzte »