Online-Lotto nicht mehr illegal

Online-Lotto nicht mehr illegal

Die Plattform Tipp24 vermittelte staatliches Lotto über das Internet, was Lotto Bremen über Landesgesetze zu verhindern versuchte. Seitdem dies jedoch durch das Glücksspielgesetz in Schleswig-Holstein zugelassen ist, darf der Anbieter Spielscheine für Lotto über die eigene Plattform vermitteln.

Die Begründung von Seiten des Landgerichts Bremen ist eindeutig: der Glücksspielstaatsvertrag ist bereits Ende des letzten Jahres ausgelaufen und daher kann nicht mehr nach dem Recht des GlüStV gehandelt werden.

Daher wurde entschieden, dass die Verlängerung des Internetverbots im Bremischen Glücksspielgesetz europarechtswidrig ist und damit nicht geltend gemacht werden kann. Der Bundesgerichtshof hatte bereits im Jahr 2011 entschieden, dass landesgesetzliche Verschärfungen des Glücksspielstaatsvertrages erst durch ein EU-Notifizierungsverfahren kommen müssten, bevor diese ihre Gültigkeit erlangen könnten.

Abgesehen von Schleswig-Holstein, wurden in allen anderen Bundesländern Gesetze verabschiedet, die den Glücksspielstaatsvertrag bis zu einer Neuregelung verlängern. Es wurde angenommen, dass dadurch der Glücksspielstaatsvertrag in den anderen Regionen demnach weiterhin gültig wäre, was aber nicht der Fall ist, da keines dieser Gesetze das Notifizierungsverfahren durchlaufen hat. Durch die Entscheidung im Falle von Tipp24, wird deutlich, dass Online-Lotto derzeit in Deutschland erlaubt ist, da die Gesetze, die das Gegenteil behaupten, sowohl europarechtswidrig sind, als auch unanwendbar.

Durch das Verwaltungsgericht Halle wurde bereits im letzten Jahr erklärt, dass Restriktionen des Glücksspielstaatsvertrags unanwendbar seien. Dies wurde in einem Feststellungsurteil veröffentlicht und dieses entspricht der Meinung des Europäischen Gerichtshofs, denn dieser hatte schon im Jahr 2010 den GlüStV für unanwendbar erklärt. Bei diesen Aussagen geht voran, dass Lotto keine hohe Suchtgefahr für die Spieler birgt.

Das Urteil wird durch wissenschaftliche Belege gefestigt, da diese in Form von Studien aufzeigen, dass von Lotto tatsächlich keine hohe Suchtgefahr ausgeht und einer Publikation im Internet daher nichts im Wege stehen sollte.

Nordrhein-Westfalen will Sperren für Glücksspielseiten durchsetzen

Schon im August des letzten Jahres entschied die Bezirksregierung in Düsseldorf, dass Bwin und Tipp24 von der Telekom und Vodafon gesperrt werden sollen. Man verlangte von den Betreibern binnen eines Monats den Zugriff auf ihre Internetseiten mithilfe einer DNS-Sperre im Bundesland Nordrhein-Westfalen schwieriger zu machen.

Dieser Aufforderung kam man noch nicht nach, weil die Betreiber den juristischen Weg gegen dieses Vorhaben antraten. Vor neun Jahren verfügte der damals amtierende Regierungspräsident der SPD mithilfe dieser Sperrungen dass der Zugriff auf zwei Websites mit rechtgerichtetem Gedankengut nicht mehr gegeben war und setzt dies auf dem Rechtsweg auch durch.

Als die Bezirkregierung nicht mehr die Medienaufsicht innehatte, befasste er sich mit den unrechtmäßigen Betreibern von Glücksspiel. Vor drei Jahren setzte er durch, dass zwei Wettbetreiber, die nach deutschen Vorgaben unrechtmäßig agierten, ihre Domainnamen verloren.

Die neue rot-grüne Regierung bekräftigte diese Sperrpläne, obwohl man einer Internetzensur eher kritisch gegenüberstand. Der Grund für die Aufforderung ist nicht bekannt. Das Innenministerium des Bundeslandes gab keinen Kommentar ab sondern gab nur einen Hinweis auf den aktuellen Prozess.

Ein Telekom-Sprecher sagte, dass eine solche Verfügung nach Ansicht der Telekom dem Fernmeldegeheimnis, das in den Grundrechten verankert ist, zuwiderläuft. Deswegen will das Unternehmen einen Eil- und ein Hauptsacheprozess gegen diese Anordnung beim Verwaltungsgericht in Köln einleiten.

Die Anbieter haben volle Unterstützung von Bürgerrechtlern, die der Meinung sind, dass der aktuelle Glücksspielvertrag keine genügende juristische Basis für solche Schritte darstellt. Der Paragraph 8 im Telemediengesetz besagt, dass die Anbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich sind.

Bis es zum Prozess kommt, wird noch ein wenig Wasser den Rhein herunter fließen. Man muss warten, bis der kommende Glücksspielvertrag abgesegnet ist, dieses Ereignis soll vielleicht schon im Juli dieses Jahres stattfinden, sollten die Bundesländer keine gravierenden Abänderungen des Vertrags festlegen.

Den Nordrhein-Westfalenern bleibt bis dahin noch ein wenig Zeit, von den Internetseiten Gebrauch zu machen. Bis zur rechtlichen Entscheidung wird diese Sperre außer Kraft treten.

Lottospielen als richtiges Spiel

Es gibt sicher wenige Menschen, die noch keinen Lottoschein ausgefüllt und ihn entweder in der Annahmestelle oder im Internet abgegeben haben und dabei nicht ab und an etwas gewonnen haben.

Um das Lottospiel noch reizvoller zu gestalten und mehr Kunden zu gewinnen, hat die Seite Tipp24 einen ganz besonderen Einfall. Hier hat man nun Gelegenheit, auf spielerische Art seine Lottozahlen einzureichen und zu zeigen, wie viel Glück man hat.

Dieses nennt sich Lottokugel-Jagd. Hier gibt es sechs aufregende Level bei der Suche nach den Lottokugeln und zum Ende des Spaßes, haben die Spieler die Gelegenheit, ihren Tippschein einzureichen.

Genau wie in einem Spiel wie Jump und Run hat man bei jeder Spielstufe die Möglichkeit, 12 Lottokugeln in zwei Versuchen abzuschießen. Wenn man mit einem Schuss den Quick Tipp macht, kommt man gleich ins folgende Level.

Je höher man kommt, umso schwerer wird es und dazu gibt es Polkamusik zur Unterhaltung. Es bleibt abzuwarten, wann es den ersten Sieger in dieser Disziplin gibt, der sechs richtige Zahlen hat und reich wird.

Die Seite sitzt im Ausland und so kann man auch als deutscher Bürger bei der Euro Million dabei sein, Keno Zahlen einreichen und Rubbellose testen.