Abschreibefehler bringt große Unterschiede mit sich

Abschreibefehler bringt große Unterschiede mit sich

Aktuell wird über die Werbung in Bezug auf legale, konzessionierte Glücksspiele diskutiert, die aufgrund eines Abschreibfehlers nicht eindeutig reguliert sein soll.

Es wurde viel Kritik ausgeübt und nun sollen sogar verfassungsrechtliche Bedenken vorherrschen, die weitreichende Folgen für die Werbepraxis mit sich bringen könnten. Der Abschreibefehler soll in Bezug auf den Werbebegriff vorgenommen worden sein, wodurch dieser nun eine lückenhafte Definition haben soll.

In Worten sieht das Abschreibeversehen folgendermaßen aus: "jede äußerung bei der Ausübung eines Handelsgewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern".

Der Begriff der Werbung innerhalb der Werbe-RL ist allerdings ein anderer, als der in der BGH und der EU-Richtlinie. Der Unterschied liegt darin, dass bei der Werbe-RL von der Ausübung eines "Handels, Gewerbes" etc. ausgegangen wird, wohingegen der BGH und die EU-Richtlinien den Werbebegriff mit der Ausübung eines "Handelsgewerbes" definieren.

Der Definitionsunterschied ist jedoch größer als man zu Beginn annimmt. Bei der Definition nach der Werbe-RL sind jedoch zum Beispiel Kleinunternehmen nicht erfasst, die nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordern.

Offensichtlich bestand der Abschreibefehler bereits vor der Veröffentlichung der Werbe-RL und wurde somit von einem vorherigen Dokument übernommen. Ob dieser Fehler noch einmal abgeändert werden kann und wird, bleibt vorerst noch abzuwarten.

Unerlaubtes Glücksspiel ist Südafrika ein Dorn im Auge

Unerlaubtes Glücksspiel ist Südafrika ein Dorn im Auge

Die Regierung plant nun, eine unmissverständliche Vorgehensweise, damit das unerlaubte Glücksspiel zurückgeht. Der Handels- und Industrieminister des Landes ist der Meinung, dass man dem unerlaubten Glücksspiel nun einen Riegel vorschieben muss.

Er verlangt von der Regierung, dass sie eine unzweifelhafte Taktik in Zuge des Kampfes gegen die und die Ausmerzung der Probleme vorweisen können. Damit dieses Vorhaben schneller läuft, gab er schon der nationalen Glücksspielbehörde den Auftrag, einen Aktionsplan zu erstellen.

Der Minister glaubt, dass diese Regelung hinsichtlich des Spiels im Rahmen eines folgenden Gutachtens festgehalten werden muss. Die Folgemaßnahme beinhaltet eine Anhörung im öffentlichen Raum in allen kleinen Städten Südafrikas. Initiator des Plans ist der "Nationalrat der Provinzen". Der Minister erklärte, dass man die Südafrikaner zur Teilnahme an den Anhörungen aufgefordert hat.

So sollen auch ihre Meinungen und Fragen hinsichtlich des Glücksspiels mit einbezogen werden. 2012 wurde zum zweiten Mal die Pokerweltmeisterschaft für Afrika in Pretoria abgehalten. Der fünffache Braceletsieger Nguyen fungierte als Gastgeber und Vertreter. Beim der Hauptveranstaltung, die vom 24.2. bis zum 26.2. lief, fanden sich rund 220 Spieler ein; die Preisgelder beliefen sich auf über 630.000 Dollar.

Herr Rahme ging als Sieger hervor um nahm fast 160.000 Dollar mit nach Hause.