Liberalisierung in Liechtenstein sorgt für Skepsis

Liberalisierung in Liechtenstein sorgt für Skepsis

Dies soll sich nun ändern. Der Plan sieht vor, dass zum Herbst dieses Jahres die Lizenzen ausgeschrieben werden. Interessenten haben die Möglichkeit, sofern sie die vorgegebenen Bedingungen erfüllen, sich für eine Lizenz zu bewerben. Jeder Betreiber der die Bedingungen erfüllt soll die Möglichkeit bekommen, in Liechtenstein ein Casino zu eröffnen.

Vor allem die Beteiligten an dem Projekt Vaduzerhof, was das erste Casino in Liechtenstein werden sollte, bleiben trotz der Neuerungen zurückhaltend. Offensichtlich schwingt hier eine Menge Skepsis mit. Die Vertreter von Casino Vaduzerhof und die Casino Admiral machten deutlich, dass sie ein wenig skeptisch seien, aufgrund dessen, dass das geplante Projekt in Vaduz bis heute nicht realisiert werden konnte.

Pläne für Vaduz bleiben bestehen

Während in Vaduz die Realisierung von einer Spielbank geplant war, soll es in Liechtenstein mit der neuen Gesetzgebung möglich gemacht werden, dass mehrere Spielstätten mit einfacher Polizeibewilligung zugelassen werden könnten. Nachdem das Glücksspiel in Liechtenstein jahrelang verboten war, wäre die neue Gesetzgebung ein großer Schritt. Dennoch haben die Beteiligten des Projekts Vaduzerhof bereits bekundet, dass sie durchaus weiterhin die Pläne zur Realisierung einer Spielbank in Vaduz verfolgen wollen.

Individualbeschwerde der Casino Admiral AG

Individualbeschwerde der Casino Admiral AG

Stefan Hassler, der Verwaltungsratpräsident der Casino Admiral AG, teilte letzten Donnerstag mit, dass Individualbeschwerde an den StGH eingereicht wurde. Darüber hinaus untermauerte er die Einstellung des Glücksspielunternehmens, indem er deutlich machte, dass die Verletzung von verfassungsmäßig gewährleisteten Rechten durch die Individualbeschwerde geltend gemacht werden sollen.

In der Entscheidung des VGH rund um das Thema Vaduzerhof hatte dieser entschieden, die Vergabe der Lizenz neu auszuschreiben. Begründung hierfür sei die Prüfung des Amtes für Volkswirtschaft. Diese Prüfung beider Konzessionsanwärter sei nicht gesetzeskonform gewesen. Aufgrund dessen sollte die Konzession nun neu ausgeschrieben werden und die gleichen sowie neue Anwärter sollten die Chance auf die Lizenz bekommen.

Die Casino Admiral AG hatte zwar gehofft, dass die Konzession nicht an den Unternehmer Wolfgang Egger vergeben werden sollte, denn gegen diesen Regierungsentscheid hatte das Unternehmen bereits vorab Beschwerde eingereicht, allerdings hatte sich die Firma wohl erhofft dafür direkt die Lizenz zu erhalten, ohne erneut an einer Ausschreibung teilnehmen zu müssen. Daher richtet sich die Beschwerde in erster Linie gegen die unterschiedliche Rechtsauffassung des Transparenzgebots, so die Casino Admiral AG es an.

Welche Chancen das Unternehmen mit der Beschwerde haben wird, bleibt abzuwarten, Sicher ist es jedoch, dass so schnell offensichtlich keine neue Entscheidung getroffen wird und das Projekt weiterhin auf dem Abstellgleis warten muss, bis es in dem Prozess zu einer neuen, rechtsgültigen Entscheidung kommt.